Rauenstein ist Verlierer der Einheitsgemeinde Frankenblick
ÖDP möchte in Rauenstein ein Bürgerservicebüro einrichten
Laut Martin Truckenbrodt aus Seltendorf, Bürgermeisterkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Frankenblick, zeigt die aktuelle Situation des Ortsteils Rauenstein sehr deutlich, dass die Einheitsgemeinde die falsche Rechtsform für Gemeinden im Sonneberger Hinterland ist. Rauenstein könne und müsse man aus seiner Sicht als Verlierer der Gemeinde Frankenblick bezeichnen. Gäbe es in Rauenstein die Grundschule und das Neue Schloss nicht, so wäre hier wohl vollständig „tote Hose“. „Uns ist zu Ohren gekommen, dass zuletzt auch Rauensteiner Unternehmen nur sehr zögerlich dabei unterstützt wurden, als diese Immobilien und Brachflächen zur Erweiterung ihrer Anlagen erwerben wollten. Das kann es nicht sein. Bürgermeister und Gemeinderat müssen sich solidarisch gleichsam für alle Ortsteile einsetzen.“, stellt Truckenbrodt fest. Um die Infrastruktur in Rauenstein zu verbessern, möchte sich die ÖDP für ein Bürgerservicebüro in Rauenstein einsetzen, wie es dieses bereits in Mengersgereuth-Hämmern gibt. „Die ÖDP hat mit dem von ihr initiierten und erfolgreichen Volksbegehren Artenvielfalt ‚Rettet die Bienen‘ in Bayern bewiesen, dass sie in der Lage ist, Möglichkeiten der Direkten Demokratie im Interesse des Allgemeinwohls erfolgreich zu nutzen. Für die Einrichtung eines Bürgerbüros in Rauenstein wäre durchaus ein Bürgerbegehren denkbar, wenn sich hier bis zum Jahresende nichts tun sollte.“
Vera Strößenreuther aus Döhlau, parteilose Spitzenkandidatin der ÖDP für den Gemeinderat Frankenblick, hat verschiedene Landgemeinden in Thüringen kontaktiert und Auskünfte über deren Erfahrungswerte mit dieser Rechtsreform eingeholt. „Die schon etwas länger existierenden Landgemeinden würden sich sofort wieder für diese Rechtsform entscheiden. Sie betonen ausdrücklich, dass die Landgemeinde auch keinen Mehraufwand für die Verwaltung bedeutet. Die erst zum 1. Januar 2019 gegründeten Landgemeinden befinden sich aktuell noch in der Findungsphase. Sie äußern allerdings schon, dass ein Großteil der Fusionsprämien für die kostenlose Änderung der Personalausweise und ähnliches verwendet wird“, erläutert Strößenreuther.
Martin Truckenbrodt erläutert, dass es im Sonneberger Hinterland mit Mengersgereuth-Hämmern, Effelder, Rauenstein und Schalkau vier ähnlich große Orte mit jeweils mehr als 1.000 Einwohnern gibt. Um eine Benachteiligung eines dieser Orte, z.B. durch entsprechende Stimmverhältnisse im Gemeinderat, weitestgehend zu vermeiden, muss die Rechtsform der Landgemeinde gewählt werden. Denn nur dort sind Ortschaftsräte möglich, die wesentlich mehr mitmachen, mitsprechen und entscheiden dürfen, als dies bei den Ortsteilräten der Einheitsgemeinde der Fall ist. „Wir wollen keinen Keil zwischen die Ortsteile der Gemeinde Frankenblick treiben. Das können andere deutlich besser als wir. Aber wir sind der Meinung, dass diese Problematik angesprochen und diskutiert werden muss. Die einzig mögliche Lösung für dieses Problem ist die gut durchdachte und vorbereitete Bildung einer Landgemeinde Schaumberger Land von Bachfeld bis Meng-Hämm.“, schließt Truckenbrodt ab.
Unterstützungsunterschriften benötigt
Damit der Bürgermeisterkandidat und die vier Gemeinderatskandidaten der ÖDP am 26. Mai auf dem Wahlzettel stehen können, benötigen diese noch Unterstützungsunterschriften. Diese können bis einschließlich Gründonnerstag, 18. April 2019 im Rathaus in Effelder und im Bürgerservicebüro in Mengersgereuth-Hämmern zu den üblichen Öffnungszeiten geleistet werden. Unterschreiben dürfen alle Wahlberechtigten ab 16 Jahren.
Veröffentlicht im Freien Wort Sonneberg vom 10.4.2019: https://www.insuedthueringen.de/region/sonneberg/OEDP-sieht-Rauenstein-als-Verlierer-der-Frankenblick-Connection;art83453,6661578
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