Martin Truckenbrodt (ÖDP): „Die Kreisfreiheit der Stadt Coburg muss in Frage gestellt werden!“

Coburger Landratskandidat sieht viele unnötige Probleme in Stadt und Landkreis und nur einen Nutznießer

Die Stadt Coburg ist gemäß ihrer Einwohnerzahl von gut 41.000 Einwohnern die zweitkleinste kreisfreie Stadt im Freistaat Bayern. Martin Truckenbrodt, aktuell Coburger Landratskandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), sieht die Notwendigkeit und die Sinnhaftigkeit des Status einer kreisfreien Stadt grundsätzlich nur für Großstädte gegeben. Als Großstädte betrachtet man in der Regel Städte mit einer Einwohnerzahl von mindestens 100.000 Einwohnern. Diese Einwohnzahl erreichen in Bayern aktuell acht Städte, die Hälfte davon liegt im fränkischen Norden des Bundeslandes. Martin Truckenbrodt stellt unter diesen Gesichtspunkten die Kreisfreiheit der Stadt Coburg in Frage. Die aktuelle Situation von Landkreis und Stadt Coburg bestätige sehr deutlich diese Sichtweise. Es gäbe nur unnötige Probleme und erhöhten Verwaltungsaufwand, u.a. bei den Schulen, im ÖPNV, bei der Städteplanung und beim Straßenbau, bei Versorgungsbetrieben und in der Abfallwirtschaft. Auch beim Tourismus sieht Truckenbrodt negative Auswirkungen. Im Vordergrund stehe hier seit langem sehr deutlich die Vermarktung der wettinisch-obersächsischen Epoche, sprich der Geschichte des Herzogtums und des Hauses Sachsen-Coburg, fast ausschließlich in der Stadt Coburg. Die Vermarktung der vielfältigen und sehr schönen Kulturlandschaft des Coburger Umlandes bleibe hier jedoch sehr auf der Strecke. Hier sieht der in Coburg geborene, aus Untersiemau stammende und seit 2004 in Seltendorf (Landkreis Sonneberg) wohnhafte Landratskandidat der ÖDP noch ein sehr hohes Potential für die Vermarktung des Coburger Landes als Lebensraum und für den Tourismus.

Laut Truckenbrodt gibt es in der aktuellen Situation eindeutig nur einen Nutznießer: die Stadt Coburg. Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises arbeiten in hoher Zahl in Unternehmen in der Stadt Coburg. Die Steuern dieser Unternehmen fließen jedoch ausschließlich in die Kasse der Stadt Coburg, die Rücklagen von 80 Millionen Euro aufbauen konnte. Der Landkreis stattdessen kämpft seit Jahrzehnten mit knapper Kasse und hat Schulden von 32 Millionen Euro. „Aus meiner Sicht ist es deshalb im Sinne eines Solidarprinzips völlig in Ordnung, dass sich der Landkreis Coburg z.B. nicht an der Finanzierung des Landestheaters beteiligt. So kann die Stadt Coburg auf diesem Wege indirekt ihre Kreisumlage an den Landkreis bezahlen. Die vernünftigste Lösung dieser Problematik wäre allerdings die Einkreisung der Stadt Coburg in den Landkreis Coburg. Ich werde es mir als nächster Landrat des Landkreises Coburg zur Aufgabe machen, in der Stadt Coburg für diese mehr als sinnvolle und aus meiner Sicht auch dringend notwendige Maßnahme zu werben.“, kündigt Truckenbrodt an.

Den Status der Stadt Coburg als Oberzentrum sieht der Landratskandidat der ÖDP als völlig losgelöst von dieser Frage. Dieser sei definitiv absolut berechtigt und stehe nicht zur Diskussion. So erfülle die Stadt Coburg die Funktionen eines Oberzentrums auch für große Teile der Landkreise Hildburghausen und Sonneberg. Im aktuellen Thüringer Landesentwicklungsprogramm ist dies zumindest für den Landkreis Sonneberg auch so berücksichtigt und dokumentiert.

Download: Martin Truckenbrodt Die Kreisfreiheit der Stadt Coburg muss in Frage gestellt werden

Folgende Pressemitteilung haben wir in KW 2 verschickt:

ÖPNV muss konsequent kreis- und länderübergreifend gedacht werden

Landratskandidat Martin Truckenbrodt (ÖDP) sieht immer noch großen Handlungsbedarf

Schülerverkehr, umweltbewusste Urlauber und Arbeitnehmer, Stärkung des ländlichen Raumes – für all diese Punkte sieht Martin Truckenbrodt, Landratskandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), noch erheblichen Bedarf und hohes Potential beim ÖPNV. Es gäbe zwar mit den kommunalen Verkehrsverbünden Sonneberg/Neustadt bei Coburg und neuerdings auch Hildburghausen/Bad Rodach auch löbliche Ausnahmen. Aber solche Initiativen zeigen jedoch wiederum sehr deutlich, dass es leider nach wie vor an großräumiger ausgelegten Lösungen fehlt. Fundamental ist es aus seiner Sicht, dass einheitliche und einfache Ticketsysteme eingeführt werden. Im Bereich Coburg/Hildburghausen/Sonneberg müsse das Ziel verfolgt werden, dass man mit maximal zwei Umstiegen und nur einem einzigen günstigen Ticket in der gesamten Region von A nach B kommt. Aus seiner neuen Heimat, seit 2004 wohnt der gebürtige Coburger aus Untersiemau in Seltendorf bei Effelder im Landkreis Sonneberg, kennt er das Problem, dass Tickets der Südthüringen-Bahn (STB) deutlich teurer sind als die der parallel verlaufenden Buslinien. Dort werden Schüler auch nur mit nicht selten überfüllten Bussen transportiert, obwohl in vielen Fällen die Nutzung der STB wesentlich komfortabler wäre. Im Landkreis Coburg sieht es diesbezüglich erfreulicherweise schon etwas besser aus. Aber auch hier gibt es überfüllte Busse.

Ganz dringend fehle ein kreis- und länderübergreifender ÖPNV zwischen Hildburghausen, Bad Rodach, Bad Königshofen, Ebern und Coburg. Das Deutsche Burgenmuseum, der Tourismus im Rodachtal, im Grabfeld und im Naturpark Haßberge, das Gymnasium und das SBSZ in Hildburghausen, die Gymnasien in Coburg, die Privatschule Haubinda und die Walldorfschule in Callenberg besitzen schon viele Jahre ein Einzugsgebiet welches keine Kreis- und Ländergrenzen kennt. Hier sieht Truckenbrodt sehr hohes Potential für gute Fahrgastzahlen im ÖPNV. Ein solches Netz kann kostensparend auch mit kleineren Bussen betrieben werden, wie diese die letzten Jahre immer häufiger zum Einsatz kommen. Grundsätzlich sei eine Mitgliedschaft der drei Landkreise im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) sinnvoll. Man könne aber auch alternativ über einen Verkehrsverbund für das heutige Südthüringen und die benachbarten Bereiche Unter- und Oberfrankens nachdenken. Hier muss jedoch eine möglichst komfortable Verknüpfung mit den dann benachbarten Verkehrsverbünden kommen.

Für das Radwegenetz und auch das Wanderwegenetz sieht Martin Truckenbrodt ebenfalls noch Potential für einen weiteren Ausbau und für Optimierungen. Dieses Thema müsse noch wesentlich stärker unter touristischen Gesichtspunkten bearbeitet werden. Beim Wanderwegenetze sieht der heimatgeschichtlich sehr interessierte Landratskandidat der ÖDP vor allem auch noch die Möglichkeit des länderübergreifenden Zusammenführens überregionaler Wanderroten, wie dies in Einzelfällen schon praktiziert wird. Hier ist aus seiner Sicht vor allem auch der Tourismusverband Franken gefragt, dem auch das Untere und Obere Werratal, als neue Tourismusregion Henneberger Land, beitreten sollten. „Konkurrenzdenken ist gerade beim Tourismus tödlich. Zielführend sind ausschließlich Kooperation und großräumigeres Denken. Hier sind wir dann schnell bei den historisch gewachsenen Kulturlandschaften. Hildburghausen und Sonneberg stehen im Norden Frankens diesbezüglich Coburg wesentlich näher als das Obere Maintal und der Fränkische Jura.“, stellt Truckenbrodt fest.

Wer umweltbewusst verkehrspolitisch agiere, könne allerdings nicht den Bedarf und die Interessen des Individualverkehrs und damit des Arbeitsmarktes völlig ignorieren. Leider habe man es kürzlich bei der Erneuerung der Ortsverbindung von Weißenbrunn vom Wald nach Almerswind versäumt, diese hochwassersicher auszubauen. Diese stark frequentierte Tagespendlerstrecke wird an Bedeutung noch deutlich zunehmen, wenn sich die nächsten Jahre das Lohnniveau in Südthüringen dem Niveau des benachbarten Nordbayerns anpasse. Dieser Entwicklung sei in ihren Anfängen bereits deutlich feststellbar.

ÖPNV muss konsequent kreis- und länderübergreifend gedacht werden

Eine aktuelle Pressemitteilung zu den Themen Klinikneubau in Coburg und Defizit REGIOMED.

Landratskandidat der ÖDP: „Neues Klinikum in Coburg? Ja, aber
…“

Martin Truckenbrodt fordert Umstrukturierung von REGIOMED Aufsichtsrat und Geschäftsführung

Bringt man verschiedene Punkte und Aspekte zusammen und wiegt diese gegeneinander auf, so kann laut Martin Truckenbrodt, Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Landratswahl in Coburg, nur ein Neubau eines Klinikums in Coburg dabei heraus kommen. Auch wenn es sehr schade ist, dass das heutige Coburger Klinikum teilweise nur wenige Jahrzehnte alt ist, müsse man jetzt Nägel mit Köpfen machen. Die ÖDP im Kreisverband Coburg-Kronach lehnt jedoch einen Neubau auf der Grünen Wiese entschieden ab und fordert die Nutzung brachliegender Grundstücke, wie etwa dem alten BGS-Gelände. Das ehemalige BGS-Gelände sei zudem verkehrstechnisch sehr gut gelegen. Wenn dort Altlasten vorhanden sein sollten, dann müssen diese eh beseitigt werden.

Wichtig sei, dass auf eine nachhaltige Bauweise wertgelegt wird, welche eine möglichst positive Energiebilanz aufweist und einen Betrieb der Gebäude des Klinikums für mindestens 80 Jahre gewährleistet. Auch die Idee eines Klinikcampus befürwortet der Kandidat der ÖDP. Hier müsse nur Wert darauf gelegt werden, dass alle hier räumlich zusammengefassten Einrichtungen unter einer gemeinsamen Trägerschaft betrieben werden. Es könne nicht sein, dass z.B. privatwirtschaftlich betriebene Einrichtungen einseitig von Infrastruktur profitieren, welche von der Öffentlichen Hand finanziert und getragen werden.

Besonders wichtig sei es auch, dass alle weiteren Kliniken im REGIOMED-Verbund erhalten bleiben. Es müsse nicht jedes Krankenhaus eine vollwertige Notaufnahme aufweisen. In diesem Sinne können einzelne kleinere Fachabteilungen auch auf kleinere Kliniken verlagert werden. Hierbei sind unbedingt die Interessen des Personals zu berücksichtigen, insbesondere auch zu Zeiten des Pflegenotstands. REGIOMED muss seinen Charakter als Verbund behalten. Als dem Allgemeinwohl dienende öffentliche Einrichtung sollte man der Versuchung widerstehen unter vermeintlichen Gründen der Kostenreduzierung Standorte zusammenzufassen und zu zentralisieren. So manches privatwirtschaftliche Unternehmen hat hier auch schon lernen müssen, dass dezentrale Strukturen unter dem Strich doch oft die effizienteren Strukturen sind.

Das jüngst bekanntgewordene Defizit der REGIOMED-Klinken für das Jahr 2018 bezeichnet Truckenbrodt als schwerwiegend. Diesem steht aber immerhin auch ein Jahresumsatz von mehr als 300 Millionen Euro gegenüber, was die Bedeutung des Defizits zumindest etwas relativiert. „Die Ursachen für das Defizit scheinen ausschließlich direkt in der ehemaligen Geschäftsführung beheimatet gewesen zu sein und sind deshalb hoffentlich bereits für die Zukunft beseitigt. Aus meiner Sicht braucht es für REGIOMED keinen Hauptgeschäftsführer. Stattdessen müssen die drei anderen Geschäftsführer beratende und berichtende Mitglieder des Aufsichtsrats werden, alle drei am Qualitätsmanagement beteiligt werden und deren Funktion als Schnittstelle zu den einzelnen Kliniken muss stärker betont werden. Den einzelnen Kliniken selbst muss aber eine möglichst hohe Autonomie erhalten bleiben. Wichtig ist es jetzt, den Ball zum Defizit wieder etwas flacher zu halten. Denn ein Imageverlust könnte für REGIOMED nun deutlich schwerwiegendere wirtschaftliche Folgen haben.“, stellt Truckenbrodt fest.

Download: Landratskandidat der ÖDP Neues Klinikum in Coburg Ja aber

Mit dem Verlauf des Interviews bei Punkt 7 der Neuen Presse Coburg bin ich selbst sehr zufrieden. Sehr zufrieden und dankbar dafür bin ich auch mit der Berichterstattung der Neuen Presse.

Hier der Zeitungsbericht dazu in der Neuen Presse Coburg:

https://www.np-coburg.de/region/coburg/Ich-lebe-jeden-Tag-die-deutsche-Einheit;art83420,6483389

Ein Video-Mitschnitt des gesamten Interviews findet sich unter:

https://nectv.de/mediathek/neccinema/

Mein Vater Ewald Truckenbrodt ist, genauso wie der Bundesvorsitzende der ÖDP und Kreistagsmitglied Christoph Raabs aus Neustadt  bei Coburg, Gründungsmitglied von Das Bessere Bahnkonzept. So stecke ich schon seit den 1990er Jahren im Thema drinnen. Dazu nun eine aktuelle Pressemitteilung:

Martin Truckenbrodt (ÖDP): „Was ist mit den Güterzügen auf der ICE-Strecke?“

Coburger Landratskandidat erinnert an ursprüngliche Planungen und Versprechen

Zum einjährigen Jubiläum der Inbetriebnahme der neuen ICE-Strecke Berlin-München am 10. Dezember 2018 erinnert Martin Truckenbrodt, Landratskandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), an der Kreisvorstandssitzung der ÖDP Coburg-Kronach am 5.12.2018 in Dörfles-Esbach daran, dass ursprünglich täglich 168 Güterzüge für die ICE-Neubaustrecke geplant waren. Bis heute ist hier jedoch kein einziger Güterzug gefahren. Hierfür kommen laut Truckenbrodt aktuell zwei mögliche Gründe in Frage: Zum einem ist die Ausbaustrecke zwischen Ebensfeld und Nürnberg noch nicht fertiggestellt. Zum anderen soll laut seinem Kenntnisstand die Bahn hierfür noch keine mit der hierfür benötigten ETCS-Leittechnik ausgestatteten Lokomotiven besitzen. „Sollten nach der Fertigstellung der Ausbaustrecke in wenigen Jahren immer noch keine Güterzüge fahren, so muss die Neubaustrecke aus wirtschaftlicher Sicht als Fiasko bezeichnet werden. Denn die paar ICE-Züge und schnellen REs nach Nürnberg rechtfertigen den milliardenschweren Aufwand nicht. Da sind die erfreulicherweise sehr guten Fahrgastzahlen diesbezüglich nur ein schwacher Trost.“, stellt Truckenbrodt fest. Im Laufe der Planungen wurde aus Kostengründen die Neubaustrecke höhergelegt und die Ausführung wurde auf einröhrige Tunnel vereinfacht. Die Höherlegung bedeutet eine für Güterzüge ungünstigere Längsneigung. Und Güterzüge und ICE-Züge dürfen sich aus Sicherheitsgründen in Tunneln nicht treffen. Das hat laut dem Landratskandidaten zur Folge, dass für Güterzüge vermutlich im Wesentlichen nur noch ein Zeitfenster zwischen Mitternacht und den frühen Morgenstunden in den Streckenbelegungsplänen zur Verfügung steht. Ursprünglich sollten die Güterzüge jedoch vor allem auch tagsüber verkehren. Dafür wurden u.a. mit hohem Flächenverbrauch mehrere Überholbahnhöfe gebaut, die wohl jetzt gar mehr benötigt werden. „Die Zustimmung der Regionalpolitik für den sehr hohen Landschaftsverbrauch wurde damals mit der Zusage erkauft, dass Güterfernverkehr von der Straße auf die Schiene verlagert wird. So langsam sollte hierzu mal von der Bahn eine Aussage kommen. Eine vollständige Verlagerung des Güterfernverkehrs auf die Nachtstunden ist für die ÖDP im Landkreis Coburg und für mich jedenfalls nicht akzeptabel.“

Pressemitteilung: Martin Truckenbrodt Was ist mit den Güterzügen auf der ICE-Strecke