Zum aktuellen Pressebeitrag (kostenpflichtiger Link):  https://www.insuedthueringen.de/region/ilmenau/Sonneberger-Linke-wollen-Kuschel-als-Vize-Landrat-holen;art83439,6459973

Klar, momentan liegt der Fokus meiner politischen Aktivitäten bei der Landratswahl im Landkreis Coburg, aber dieser Vorgang im Landkreis Sonneberg zwingt mich geradezu zu einem persönlichen Kommentar:

Wer wie ich am 19. Juni 2017 auf dem Sonneberger Bahnhofsplatz mit dabei war, kann sich sicher noch gut an die bewusst provokante Show von Frank Kuschel und seinem Parteifreund Steffen Harzer erinnern. Dieser Auftritt stank bis zum Himmel nach übler Inszenierung! Leider war es so, dass sich einige der Anwesenden zu leicht haben provozieren lassen. Buhrufe usw. hätten als Reaktion auch gereicht.

Siehe dazu den Kommentar des Sonneberger Bürgermeisters: https://www.focus.de/regional/thueringen/stadt-sonneberg-erklaerung-des-sonneberger-buergermeisters-dr-heiko-voigt_id_7270413.html

Für mich hat sich mit der geplanten Nominierung von Frank Kuschel zum 1. Beigeordneten des Landkreises Sonneberg der Kreisverband Sonneberg Der Linken als ernst zu nehmende Gruppierung nun endgültig disqualifiziert. Zumindest diesen Kreisverband Der Linken werte ich nun für mich genauso wie ich AfD und NPD werte: Populisten, Extremisten und keine Demokraten.

Hinter dieser erneuten bewussten Provokation – denn Frank Kuschels Bedingung für seine Bewerbung wird eh nicht erfüllt werden – kann ich unter Berücksichtigung der weiteren Geschehnisse der letzten Jahre im Landkreis Sonneberg nur eine Verweigerung der Akzeptanz des Endes der DDR vermuten. Für Frank Kuschel stellt der Landkreis Sonneberg meiner Meinung nach ein Feindbild dar. Denn er kann für sich nicht wahrhaben und akzeptieren, dass es Menschen in “Ostdeutschland” gibt, die nicht an den Außengrenzen der DDR festhalten, sondern vor allem bzgl. wirtschaftlicher Ausrichtung ganz klar den Blick nach Süden gerichtet haben. Hinzu kommt, dass diese Menschen auch nicht bereit sind den ehemaligen Bezirken der DDR sehr ähnliche Strukturen wieder einzurichten. Es tut mir sehr leid, aber mittlerweile kann ich das Agieren von Frank Kuschel nicht mehr anders deuten.

Und dann gab es da auch noch einige Sonneberger, die mit einem Wechsel des Landkreises Sonneberg in den Freistaat Bayern drohten. Oh jeh, rüber machen zum kapitalistisch-faschistischen Klassenfeind! Das geht doch gar nicht! Drauf auf die Verräter am real existierenden Sozialismus!

Frank Kuschel und den Sonneberger Kreisverband seiner Partei kann man natürlich nicht als stellvertretend für alle Politiker und Mitglieder Der Linken bezeichnen. Bei Den Linken finden sich hier und da, meine ich, auch ganz vernünftige Leute.

Ich möchte der Sonneberger SPD einen ganz ernst gemeinten Rat dringend ans Herz legen: Überlegt Euch gut, ob Ihr jemals wieder mit der Sonneberger Linken gemeinsame Sache machen wollt. Denn ansonsten werdet Ihr in Sonneberg bei zukünftigen Wahlen keine 3% Zweitstimmen mehr schaffen.

Der SPD und auch den Grünen in Thüringen möchte ich ans Herz legen, dass sie sich vom Sonneberger Geist anstecken lassen. Denn man muss diesen nicht lange auf sich wirken lassen um zu erkennen, dass dieser Geist letztendlich auch dem Freistaat Thüringen nur zugute kommen kann.

Der SPD und den Grünen im Landkreis Hildburghausen möchte ich dringend ans Herz legen, dass sie den Austausch mit ihren Parteifreunden im Landkreis Sonneberg suchen und sich vernünftig über das Thema Metropolregion Nürnberg informieren. Als gesamtdeutsche Parteien sollten sie eigentlich in der Lage sein zu erkennen, dass es sich bei den Grenzen der heutigen Bundesländer zum großen Teil um reine Verwaltungsgrenzen handelt und dass Wirtschaftsräume, Arbeitsmärkte und die Realität der Menschen vor Ort vor diesen Verwaltungsgrenzen gerade in unserer Region keinen Halt machen. Im 29. Jahr der Deutschen Einheit wird es höchste Zeit diese Realitäten zu akzeptieren und zu unterstützen. Jedes krampfhafte Festhalten an der ehemaligen innerdeutschen Grenze ist kontraproduktiv.

Zusammen mit unserem Bundesvorsitzenden Christoph Raabs aus Neustadt bei Coburg nahm ich heute als Delegierter des Landesverbands Thüringen an der Sitzung des Bund-Länder-Rats der ÖDP in Würzburg teil.

Themen waren vor allem die Nachlese der zurückliegenden Landratswahlen in Bayern und in Hessen. Wie in der ÖDP üblich, wurden offen aber sachlich sowohl Kritik als auch Lob geäußert. In Hessen wurde das Wahlergebnis mit sehr viel Aufwand im Vergleich zu den letzten Wahlen dort deutlich verbessert. In Bayern hat sich die ÖDP im Mittel verschlechtert. Die Anwesenden waren sich recht einig, dass wir mit den durch uns besetzten Themen letztendlich mehr Wahlkampf für unsere ökologische Konkurrenz als für uns selbst gemacht haben. Für die anstehende EU-Wahl werden wir hier wohl etwas neue Wege gehen.