Südthüringen

13-Punkte-Plan für die wirtschaftliche Entwicklung Südthüringens vom 21.8.2017: Download

 

Einige Punkte angerissen:

Fachkräftemangel

Für das heutige Südthüringen gibt es hierfür eine ganz einfache Lösung: Löhne und Gehälter wie in den benachbarten Bundesländern Hessen und Bayern bezahlen.

Kürzlich wurde die Angleichung der Renten in den Neuen und den Alten Bundesländern bis zum Jahr 2025 beschlossen. Auch das ist ein Grund dafür, zeitnah die Löhne anzugleichen.

Unsere Region leidet um so mehr unter dem von den CDU geführten Landesregierungen 24 Jahre lang bewusst aufgebauten Image des Freistaats Thüringen als Niedriglohnland.

Der Arbeitsmarkt im heutigen Südthüringen ist, wie auch der Wirtschaftsraum im Allgemeinen, länderübergreifend. Auch das ist ein guter Grund dafür, dass sich zumindest auch der Landkreis Hildburghausen und die Stadt Suhl dem Europäischen Wirtschaftsraum der Metropolregion Nürnberg anschließen.

Süd-Link und Schmalwasser

Das Thema Energiewende ist sehr komplex, so dass ich hier nicht detailliert drauf eingehen will.

Eine Stromtrasse durch den Freistaat Thüringen zu legen, nur weil man hier mit weniger Widerstand rechnet, ist absolut inakzeptabel.

Der Bedarf für weitere Pumpspeicherwerke ist nicht gegeben. Beim Projekt Schmalwasser geht es insbesondere auch darum, dass sich ein Mitbewerber in unserer Region am Markt etablieren will. Die letzten Entwicklungen in Goldisthal zeigen, dass es sich beim Argument Arbeitsplätze und Steuereinnahmen um eine Mogelpackung handelt.

Die ÖDP steht für dezentrale Energieerzeugung und -speicherung. Es gibt gute Alternativen zu Pumpspeicherwerken. Es fehlt nur der Wille diese auch einzusetzen.

Tourismus

Der Freistaat Thüringen ist in sehr unterschiedliche Kultur- und Naturlandschaften untergliedert. Gegen eine von Minister Tiefensee geplante Stärkung der Marke Thüringen ist grundsätzlich nichts einzuwenden, solange diese die innere Vielfalt auch klar darstellt und lebt.

Eine weitere Zentralisierung des Marketings und Vertriebs ist jedoch kategorisch abzulehnen. Man kann nicht den mitteldeutschen Städtetourismus entlang der A4 mit der Vermarktung der Naturparks und -landschaften Rennsteigregion, Rhön und Harz in einen Topf werfen. Zudem macht u.a. für das heutige Südthüringen eine stärkere Einbindung in den Frankentourismus, parallel zum Tourismus in Rhön und Rennsteigregion, hochgradig Sinn. Nur Vernetzung, nicht Kirchturm- und Konkurrenzdenken, kann und wird den Tourismus voranbringen.

Die länderübergreifende Rennsteigregion mit Thüringer Wald, Thüringer Schiefergebirge und Frankenwald ist definitiv groß genug für einen eigenen Vertrieb und eigenes Marketing. Auch deshalb ist eine Loslösung von der Thüringer Tourismus GmbH sinnvoll und unbedingt anzustreben, was aber zukünftige Kooperation natürlich nicht ausschließt.

Infrastruktur
Straßenverkehr

Im Gegensatz zu B’90/Die Grünen und zum B.U.N.D. ist die ÖDP nicht grundsätzlich gegen jedes Verkehrsprojekt.

Leider haben der Bau der A73 und der A71 einen sehr hohen Verbrauch an Landschaft verursacht. Eine Realisierung der Strecke 85 mit einem Abstecher durch das Haseltal nach Suhl und dann weiter entweder Richtung Ohrdruf/Gotha oder Ilmenau/Erfurt wäre wesentlich landschaftsschonender und deshalb vermutlich auch deutlich günstiger gewesen. Die jetzige Lösung hat allerdings den Vorteil, dass unsere Region in Richtung Unterfranken im Vergleich zur Strecke 85 etwas besser angebunden ist.

In unserer Region sind nach wie vor wichtige Ortsumgehungen (z.B. Wasungen), der dem Verkehrsaufkommen angemessene Ausbau wichtiger länderübergreifender Verbindungen (z.B. Almerswind – Weißenbrunn vorm Wald) und eine landschaftsschonende und menschenfreundliche Lösung für die Rhön offen. Auf Grund zu hoher Verwaltungskosten auf Landesebene und des daraus folgenden katastrophalen Kommunalen Finanzausgleiches fehlt vielen Kommunen das Geld ihre Straßen vernünftig zu erhalten und zu betreiben.

Schienenverkehr

Unsere Region ist bezüglich des Eisenbahnverkehrs über drei Bahnknoten mit der Außenwelt verbunden: Eisenach, Zella-Mehlis und Lichtenfels (ab Dezember 2017 Coburg/Bamberg). Über Zella-Mehlis erreicht man den ICE-Knoten Erfurt. Da durch die ICE-Neubautrasse Ebensfeld-Erfurt VDE 8.1 der wichtige Eisenbahnknoten Lichtenfels sehr deutlich an Bedeutung verlieren wird, wird sich die Anbindung unserer Region in Richtung Süden und Südosten unter dem Strich verschlechtern und nicht verbessern. Leider haben insbesondere die Widerstände einzelner Politiker im Landkreis Coburg den dringend notwendigen Eisenbahnlückenschluss Südwestthüringen-Oberfranken (Werrabahn) bisher verhindert und auch erwirkt, dass die Neubaustrecke nicht sinnvollerweise direkt durch den Coburger Bahnhof verläuft. Nun fehlen am Bahnhof Coburg die Fahrgäste für mehr tägliche ICE-Zugpaare.

Eine Express-Buslinie zwischen den Bahnhöfen Zella-Mehlis, Eisfeld und Coburg muss dringend als Provisorium bis zur Herstellung des Eisenbahnlückenschlusses eingerichtet werden. Weiterhin muss bis dahin schon einmal eine Regional Express-Verbindung Eisenach – Eisfeld eingerichtet werden. Sowohl das heutige Südthüringen als auch Nordwest-Oberfranken würden hierdurch enorm profitieren.

Fahrradwegenetz

Vor allem entlang der Bundesstraßen fehlen noch viele Radwege. Oftmals verhindern nicht verkaufswillige Grundstückbesitzer (z.B. Schalkau – Seltendorf) wichtige Lückenschlüsse im Radwegenetz.

Luftverkehr

Unsere Region liegt in jeweils akzeptabler Entfernung zwischen den Verkehrsflughäfen Frankfurt am Main, Erfurt und Nürnberg. Die Anbindung an diese Flughäfen könnte allerdings insbesondere durch oben erwähnten Eisenbahnlückenschluss deutlich verbessert werden.

Zum Verkehrslandesplatz in Coburg habe ich folgende Meinung: Sowohl die Brandensteinsebene als auch der Standort Neida/Wiesenfeld sind für den beabsichtigten Flugverkehr nicht wirklich geeignet. Es wäre bereits vor Jahren, auch zur Reduzierung der Betriebskosten durch Beteiligung mehrerer Landkreise und kreisfreien Städte,  besser gewesen den bei Rattelsdorf geplanten Flugplatz umzusetzen. Dieses Projekt ist damals an Kirchturm- und Konkurrenzdenken gescheitert.

Franken im Freistaat Thüringen

Dieses landes- und regionalpolitische Thema bearbeite ich ausschließlich als Gründer und 1. Vorsitzender des überparteilichen Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken e.V..