Europa

An Europa, an einer Europäischen Union, führt kein Weg vorbei. Europa kann sich nur als Ganzes global gegen China, die USA und andere politisch und wirtschaftlich potente Nationen und Regionen behaupten.

Allerdings benötigt die Europäische Union dringend umfangreiche Reformen:

  • Zum einem muss sich die EU auf die wesentlichen Aufgaben beschränken.
  • Zum anderen muss eine Beschränkung auf außenpolitisch relevante Aufgaben erfolgen.
  • Der seitens ausreichend potenter Mittelständler und Großunternehmen betriebene neoliberale Brüsseler Lobbyismus muss geächtet und eliminiert werden.
  • Bankenrettung darf nicht die Aufgabe der EU sein.
  • Auch sollte es nicht Aufgabe der EU sein Regelungen für Bereiche zu treffen, für die in der Überwachung dann vor allem die kommunale Ebene zuständig ist.  Das Subsidiaritätsprinzip muss konsequent eingehalten werden.

Die Zukunft Europas ist das Europa der Regionen. Dieses kann auch umgesetzt werden, ohne die jetzigen Nationalstaaten in Frage zu stellen.

Prof. Dr. Klaus Buchner sitzt für die ÖDP im Europaparlament: http://www.klaus-buchner.eu/

Mehr zum Thema im Europaprogramm der ÖDP: https://www.oedp.de/programm/europaprogramm/